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   OLG Schleswig, 13.11.2003 - 2 W 185/03, 2 W 187/03   

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https://dejure.org/2003,3582
OLG Schleswig, 13.11.2003 - 2 W 185/03, 2 W 187/03 (https://dejure.org/2003,3582)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 13.11.2003 - 2 W 185/03, 2 W 187/03 (https://dejure.org/2003,3582)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 13. November 2003 - 2 W 185/03, 2 W 187/03 (https://dejure.org/2003,3582)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufhebung einer Betreuung wegen Wegfalls ihrer Voraussetzungen; Eigentumswohnung als Schonvermögen im Betreuungsrecht; Einsatz eigenen Vermögens im Betreuungsrecht; Vergütungsansprüche im Betreuungsrecht

  • Judicialis

    BGB § 1908 i Abs. 1; ; BGB § 1836 d; ; BGB § 1836 c Nr. 2; ; BSHG § 88; ; FGG § 12

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für die Annahme von Mittellosigkeit des Betreuten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Vergütung durch zwangsweise Verwertung realisierbar

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2004, 814
  • FamRZ 2004, 979
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Schleswig, 18.03.1994 - 2 W 161/93

    Betreuter; Mittellosigkeit; Ermittlung; Einkommensgrenze ; Sozialhilfe; …

    Auszug aus OLG Schleswig, 13.11.2003 - 2 W 185/03
    Eine weitere Sachaufklärung ist deshalb gemäß § 12 FGG geboten (zur Anwendbarkeit des § 12 FGG bei der Prüfung der Mittellosigkeit vgl. Senatsbeschluss vom 18. März 1994 - 2 W 161/93, BtPrax 1994, 139;… Damrau/Zimmermann, Betreuungsrecht, 3. Auflage, § 56 g FGG Rn. 24).
  • BayObLG, 27.07.2001 - 3Z BR 182/01

    Schriftform einer Beschwerdeschrift, der die Unterschrift des Bezirksrevisors …

    Auszug aus OLG Schleswig, 13.11.2003 - 2 W 185/03
    Etwas anderes kann allenfalls ausnahmsweise dann gelten, wenn sich ihre Ansprüche nicht in angemessener Zeit realisieren lassen (BayObLG FamRZ 2002, 416, 417).
  • OLG Köln, 03.08.2009 - 16 Wx 76/09

    Obliegenheiten des Betreuers hinsichtlich der Darlegung der wirtschaftlichen …

    Damit unterliegt auch die Prüfung der Mittellosigkeit dem Amtsermittlungsgrundsatz des § 12 FGG (OLG Schleswig FamRZ 2004, 979 f; OLG Düsseldorf FamRZ 2005, 2019;… Jansen-Sonnenfeld FGG, § 56 g Rz. 44;… Jurgeleit FGG, § 56 g Rz. 11).
  • LG Zwickau, 25.09.2008 - 9 T 305/08

    Unaufklärbare Vermögensverhältnisse des Betreuten - Staatskasse haftet für …

    Die Mittellosigkeit des Betroffenen ist von Amts wegen aufzuklären (Schleswig-Holsteiniges Oberlandesgericht, Beschluss vom 13.11.2003, FamRZ 2004, 979, Palandt/Diederichsen, 66. Auflage § 1836d, Rn. 6 m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 18.12.2007 - 20 W 314/07

    Feststellung der Vermögenslosigkeit des Betroffenen ; Vergütung und …

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  • OLG Schleswig, 13.11.2003 - 2 W 187/03

    Voraussetzungen für die Annahme von Mittellosigkeit des Betreuten

    2 W 185/03 2 W 187/03 .
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